Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von einem Monat ohne Angabe von Gründen in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Absatz 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Absatz 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB.Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:

Firma Bernhard Netopil

Östliche Waldringstraße 2a

90765 Fürth

Fax: 0911 7427800

E-mail: info@brandmalerei-online.de

Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind.

Widerrufsfolgen

Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Für die Verschlechterung der Sache und für gezogene Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.

Ende der Widerrufsbelehrung

Datenschutz

Verwendung Ihrer Bestandsdaten

Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung datenschutzrechtlicher Vorschriften (z.B. Bundesdatengesetze BDSG, Gesetz über den Datenschutz bei Telediensten TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.

Recht auf Auskunft

Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung, Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten.

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Östliche Waldringstraße 2a

90765 Fürth

Fax: 0911 7427800

E-mail: info@brandmalerei-online.de

Weitergabe Ihrer Daten

Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen sind unsere direkten Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte Versandunternehmen und ggf. ein mit der Zahlungsabwicklung beauftragter Dienstleistungspartner wie paypal. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.

Wir setzen technische und organisatorische Sicherheitsmaßnahmen ein, um Ihre durch uns verwalteten Daten gegen zufällige oder vorsätzliche Manipulationen, Verlust, Zerstörung oder gegen den Zugriff unberechtigter Personen zu schützen. Allerdings können wir trotz aller Bemühungen eine vollständige Garantie für die Sicherheit bei der Übertragung mittels Internet niemals geben - Sie handeln auf eigenes Risiko.

AGB

Unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen

Firma Bernhard Netopil

§1 Allgemeines

Wir verkaufen unsere Vertragsprodukte ausschließlich unter Zugrundelegung dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder hiervon abweichende Bedingungen erkennen wir nur an, wenn wir ausdrücklich schriftlich der Geltung zustimmen.

Bei fehlender Zustimmung gilt, dass wenn die Vertragsparteien mit der Durchführung des Kaufvertrags begonnen haben (Lieferung der Kaufsache gegen Zahlung des Kaufpreises), statt der sich widersprechenden AGB die gesetzlichen Vorschriften der §§ 433 ff. BGB gelten.

§2 Angebot und Vertragsschluss

Die Bewerbung der Vertragsprodukte stellt ein unverbindliches Angebot dar. Mit Ihre Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die Vertragsprodukte ab.

Der Vertrag kommt durch Annahme der Kundenbestellung durch die Firma Bernhard Netopil zustande. Der Kunde verzichtet auf den Zugang einer Annahmeerklärung, § 151 Satz 1 BGB. Über den Vertragsabschluss wird der Kunde entweder von der Firma Bernhard Netopil durch eine Bestätigung unterrichtet oder spätestens durch Ausführung der Lieferung der bestellten Waren bzw. durch das Angebot oder das Erbringen der Dienstleistung. Die Firma Bernhard Netopil bestätigt den Zugang der Bestellungen unverzüglich auf elektronischem Wege.

§3 Preise

Die nach der jeweils gültigen Preisliste angegebenen Preise sind Endpreise. Diese Preise enthalten die Umsatzsteuer und alle sonstigen Preisbestandteile. Zusätzlich fallen Liefer- und Versandkosten an. Eine allgemeine Angabe von Liefer- und Versandkosten ist nicht möglich, da sich die Liefer- und Versandkosten u.a. an Gewicht und Größe der Artikel orientieren, sowie Logistik und Versicherungskosten, die je nach Wert des Produktes variieren.

Die Liefer- und Versandkosten gelten für einen einmaligen Lieferversuch. Wenn wir auf Ihren ausdrücklichen Wunsch hin noch einen oder weitere Lieferungsversuche unternehmen, tragen Sie die hierfür tatsächlich zusätzlich anfallenden Kosten. Dies gilt auch für die durch erwünschte Teillieferung zusätzlich entstehenden Liefer- und Versandkosten.„Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.“

§4 Lieferung, Lieferzeit, Lieferbarkeit

Die Auslieferung der Ware erfolgt durch einen von uns beauftragten Speditionsdienstleister, Deutsche Post DHL oder Hermes, an die von Ihnen angegebene Lieferanschrift.

§5 Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises bleibt die Ware unser Eigentum.

§6 Mängelansprüche

Für Mängel, die Ihnen bereits bei Vertragsschluss bekannt waren, wird keine Mängelhaftung übernommen.

Unsere Mängelhaftung erstreckt sich nicht auf Verschleiß oder Schäden, die nach dem Gefahrübergang infolge fehlerhafter oder nachlässiger Behandlung, übermäßiger Beanspruchung, ungeeigneter Betriebsmittel, Verwendung von Fremdzubehör oder aufgrund äußerer Einflüsse, wie z.B. Feuchtigkeit, Wärme oder Kälte, entstehen, die nach dem Vertrag nicht vorausgesetzt sind.

Ist eine Ware mangelhaft, können Sie wahlweise als Nacherfüllung die Lieferung einer mangelfreien Sache oder die Beseitigung des Mangels verlangen. Die von Ihnen gewählte Art der Nacherfüllung können wir verweigern, sofern diese für uns nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. In diesem Fall beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. Sofern wir auch diese Art der Nacherfüllung nicht erbringen können, sind Sie berechtigt, ohne Fristsetzung vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Bei geringfügigen Mängeln steht Ihnen jedoch kein Rücktrittsrecht zu. Während der Nacherfüllung sind die Herabsetzung des Kaufpreises oder der Rücktritt vom Vertrag durch Sie ausgeschlossen.

Schadensersatzansprüche zu den nachfolgenden Bedingungen wegen des Mangels können Sie erst geltend machen, wenn die Nacherfüllung fehlgeschlagen ist oder wir die Nacherfüllung verweigert haben. Ihr Recht zur Geltendmachung von weitergehenden Schadensersatzansprüchen zu den nachfolgenden Bedingungen bleibt davon unberührt.

Wir haften unbeschadet vorstehender Regelungen und der nachfolgenden Haftungsbeschränkungen uneingeschränkt für Schäden an Leben, Körper und Gesundheit, die auf einer fahrlässigen oder vorsätzlichen Pflichtverletzung, unseren gesetzlichen Vertretern oder unseren Erfüllungsgehilfen beruhen, sowie für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Vertragsverletzungen sowie Arglist, unserer gesetzlichen Vertreter oder unserer Erfüllungsgehilfen beruhen.

Wir haften auch für Schäden, die durch einfache Fahrlässigkeit verursacht werden, soweit diese Fahrlässigkeit die Verletzung solcher Vertragspflichten betrifft, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (Kardinalpflichten). Wir haften jedoch nur, soweit die Schäden in typischer Weise mit dem Vertrag verbunden und vorhersehbar sind. Bei einfachen fahrlässigen Verletzungen nicht vertragswesentlicher Nebenpflichten haften wir im Übrigen nicht. Die in den Sätzen 1 – 3 enthaltenen Haftungsbeschränkungen gelten auch, soweit die Haftung für die gesetzlichen Vertreter, leitenden Angestellten und sonstigen Erfüllungsgehilfen betroffen ist.

Eine weitere Haftung ist ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des geltend gemachten Anspruchs ausgeschlossen. Soweit unsere Haftung ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung unserer Erfüllungsgehilfen.

Ihre Mängelansprüche verjähren für Neuwaren in zwei Jahren, für Gebrauchtwaren in einem Jahr, jeweils beginnend mit der Ablieferung der Ware. Diese Frist gilt auch für Ansprüche auf Ersatz von Mangelfolgeschäden, soweit keine Ansprüche aus unerlaubter Handlung geltend gemacht werden. Wir empfehlen, die Kauf- und Lieferbelege sorgfältig aufzubewahren.

Offensichtliche Mängel müssen Sie innerhalb einer Frist von zwei Monaten nach dem Zeitpunkt, in dem der vertragswidrige Zustand der Ware festgestellt wurde, schriftlich anzeigen. Maßgeblich für die Wahrung der Frist ist der Zugang der Unterrichtung bei uns. Unterlassen Sie diese Unterrichtung, erlöschen die Mängelansprüche zwei Monate nach Feststellung des Mangels. Dies gilt nicht bei Arglist unsererseits.

Offensichtliche Transportschäden reklamieren Sie bitte sofort gegenüber dem Mitarbeiter des Spediteurs, der die Ware ausliefert.

Garantien im Rechtssinne erhalten Sie durch uns nicht. Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.

§8 Datenschutz und Geheimhaltung

Die für die Geschäftsabwicklung notwendigen personenbezogenen Daten werden unter Berücksichtigung des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) EDV-mäßig gespeichert und im erforderlichen Rahmen der Ausführung der Bestellung weitergegeben.

§9 Schlussbestimmungen

Soweit Sie Kaufmann i.S.d. Handelsgesetzbuches, eine juristische Person, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen sind, wird Fürth als ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertragsverhältnis unmittelbar oder mittelbar ergebenden Streitigkeiten bestimmt. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung wird durch eine gesetzliche zulässige Regelung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt bzw. diese Lücke ausfüllt.